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Aktuelles über den Landtagskandidaten Reiner Friedsam

Aktuelles

Direktkandidat für
den Landtag 2021

Desolate Landstraßen verursacht durch Sanierungsstau

Landtagskandidat Reiner Friedsam: chronisch unterfinanzierter Verkehrshaushalt besser ausgestalten

An vielen Stellen der Landes- und Kreisstraßen im Kreis Ahrweiler stehen Warnhinweisschilder „Achtung Straßenschäden“. Ob Schlaglöcher, großflächig stark beschädigte Asphaltoberschicht oder in Auflösung befindliche Randstreifen. Autofahrer und Anlieger sind zunehmend erbost.

Der zuletzt 2017 erstellte Straßenzustandsbericht des LBM dokumentiert den desolaten Zustand der Straßen und Brücken in unserem Landkreis. Auf einen Blick in der Zustandskarte erkennbar, die zahlreichen rotmarkierten Straßenabschnitte, die teilweise wie eine Perlenschnur sich zwischen den Ortsgemeinden hinziehen. So beispielsweise die L87 zwischen Waldorf und Königsfeld sowie die L82 von Schloß Ahrenthal nach Waldorf und weiter nach Niederzissen. Oder die L83 zwischen Hannebach und Schellborn, deren Ausbau nach jahrelangen Diskussionen für dieses Jahr geplant sei. „Es entsteht der Eindruck, dass wir hier im Norden von Rheinland-Pfalz beim Erhalt unserer Verkehrsinfrastruktur recht stiefmütterlich behandelt werden“ so Landtagskandidat Reiner Friedsam. Jedoch beim genaueren Hinsehen weisen auch andere Landesteile erheblich viele rote Markierungen auf ihren Straßen auf. „Es herrscht ein erheblicher Sanierungsstau bei unserer Verkehrsinfrastruktur“ moniert Jochen Seifert, Kreisvorsitzender der FWG.

Dabei ist die Mobilität ein Grundbedürfnis unserer modernen Gesellschaft. „Hier zeigt sich, dass der chronisch unterfinanzierte Verkehrshaushalt besser ausgestattet werden muss“ lautet die Forderung der FREIEN WÄHLER. Auch damit neben den erforderlichen Unterhaltungsaufwendungen Projekte wie beispielsweise neue Radwege tatsächlich realisieren zu können. Denn unsere Mobilität ist im Wandel. Voraussetzung für eine ökologische und ökonomische Mobilität ist ein intaktes Verkehrswegenetz. Dieser Anforderung wird der derzeitige Zustand unserer Straßen und Brücken nicht gerecht. Die FREIEN WÄHLER fordern deshalb eine Verstetigung der Finanzmittel für den Erhalt, da hier ein hoher Nachholbedarf besteht. Dazu sollen endlich ausreichende, zweckgebundene Infrastrukturfonds geschaffen werden, wie es bereits im Herbst 2013 auf der Sonder-Verkehrsministerkonferenz beschlossen wurde.

Hierzu müsse haushaltsunabhängig ein jährlicher Festbetrag vom Land bereitgestellt werden. Dadurch wird die Finanzierung von notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen gesichert. Auch das Erhaltungsmanagement ließe sich so langfristig planen. „Ebenso müssen unsere Kommunen endlich finanziell so ausgestattet werden, dass sie künftig der Aufgabe, ihr Straßen- und Radwegenetz zu erhalten und auszubauen, gerecht werden können.“ lautet die Forderung von Reiner Friedsam.

Foto: Freie Wähler