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Videokonferenz gemeinsam mit Spitzenkandidat der Freien Wähler Joachim Streit

Neunzig Minuten ausgefüllt mit einer angeregten Diskussion zu aktuellen Themen, sowie Informationen aus erster Hand von Landrat Joachim Streit kennzeichneten die Videokonferenz von Landtagskandidat Reiner Friedsam. Im Mittelpunkt standen dabei Fragen zur Situation in den KiTas und Schulen im Lockdown. Klare Kritik gab es hierzu für Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD). Insbesondere die völlige Verdrehung der Expertenaussagen zum Infektionsgeschehen in den Schulen sei untragbar. Auch die von Hubig kurz vor Weihnachten herausgestellte „Planungssicherheit“ bezüglich den drei Szenarien Präsenz-, Wechsel- oder Fernunterricht zeige alles andere als ein planvolles Krisenmanagement. Bei der Umsetzung lasse die Landesregierung insbesondere die Lehrer und Eltern im Regen stehen, so Landtagskandidat Reiner Friedsam. Hierbei spitze sich der seit Jahren bestehende eklatante Lehrermangel aufgrund derzeit erkrankter oder in Quarantäne befindlicher Lehrkräfte weiter zu.

Digitalisierung systematisch ausgebremst

Kritik äußerte Friedsam zu der Forderung der Landesregierung, dass jede Schule für den Digitalpakt jeweils ein technisch-pädagogisches Medienkonzept habe erstellen müssen, zur Prüfung und Bewilligung durch die Landesbehörde. Hier wären systematisch aufgebaute Vorlagen hilfreich gewesen, anstatt von den Schulen jeweils das Rad neu erfinden zu lassen. Joachim Streit wusste zu berichten, dass die Digitalisierung in den beiden einzigen staatlich geführten Gymnasien in Rheinland-Pfalz bereits wesentlich gegenüber den Einrichtungen auf kommunaler Ebene fortgeschritten sei. Im Grunde ließe sich vieles davon auch für die städtischen oder vom Landkreis geführten Schulen übertragen.

Vielfalt weiterer Themen

Auch die bedeutungsvolle Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz zum kommunalen Finanzausgleich fand reges Interesse. Ebenso die von den Freien Wähler bestehende Forderung zum Klimaschutz durch dezentrale erneuerbare Energieerzeugung und deren umweltschonender Ausbau. „Klimaschutz oder auch die Artenvielfalt ist nicht das Alleinstellungsmerkmal der GRÜNEN“, so Reiner Friedsam. Die Freien Wähler setzen sich hier bereits seit vielen Jahren auf kommunaler Ebene für eine Umsetzung ein. „Hier hätten wir in Rheinland-Pfalz von der GRÜNEN Umweltministerin Höfken mehr Unterstützung bei der Realisierung erwartet“, so Joachim Streit, der konkrete Projekte in seinem Eifelkreis Bitburg-Prüm aufzeigte. „Wir haben mittlerweile hierfür bereits erheblich investiert“.

Politik mit langjähriger Erfahrung

„Das kennzeichnet die Freien Wähler“ lautete das Fazit einer Teilnehmerin des Online-Dialogs. „Politik mit Menschenverstand und langjährigen Erfahrungen aus Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten. Wenig Ideologie, viel praktische Erfahrung!“

Die nächste Videokonferenz im gleichen Format findet am Dienstag 12.01. um 19:00 Uhr statt. Für den Zugangslink bitte Anmeldung per E-Mail an info@friedsam.jetzt