Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden Cookies, um Ihnen ein optimales Webseiten-Erlebnis zu bieten. Dazu zählen Cookies, die für den Betrieb der Seite notwendig sind, sowie solche, die lediglich zu anonymen Statistikzwecken oder Marketingzwecken genutzt werden. Sie können selbst entscheiden, welche Kategorien Sie zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass auf Basis Ihrer Einstellungen womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit von der Cookie-Erklärung auf unserer Website ändern oder widerrufen. Weitere Informationen finden Sie hier

Alle akzeptieren Details einblenden Einstellungen
Aktuelles über den Landtagskandidaten Reiner Friedsam

Aktuelles

Freie Wähler besichtigen anstehende KiTa-Projekte in Sinzig

Zwei Neubaumaßnahmen für weitere Kindertagesstätten Plätze in der Umsetzung.

In Sinzig werden im April 2021 rund einhundert Kindergartenplätze fehlen. Es besteht Handlungsbedarf. Diesem Umstand sind sich die Freien Wähler Sinzig sowie die Kreis-FWG bewusst. Hierzu wurden von politischen Gremien für das kommende Jahr gleich zwei Neubaumaßnahmen geplant.

Dabei handelt es sich um einen fünfgruppigen Neubau im Weidenweg in der Kernstadt mit 145 Plätzen, sowie eine zweizügige Kita in Koisdorf, welche 40 neue Plätze bereitstellen wird. Bei einem Ortstermin besichtigten die Kreis FWG und die Freien Wähler Sinzig die entsprechenden Grundstücke. Joachim Streit, Spitzenkandidat der Freien Wähler Rheinland Pfalz hatte sich die Zeit genommen, an dem Besichtigungstermin teilzunehmen.

Nach den Ortsterminen wurde in einer Diskussion die Notwendigkeit zur Verbesserung des kommunalen Finanzausgleiches vertieft. Denn das Projekt Weidenweg wird über 3,6 Millionen Euro kosten, die Kindertagesstätte Koisdorf 1,9 Millionen. Eine solche finanzielle Last belastet erheblich den Haushalt der Stadt, daher ist die Kommune auf Fördermittel von Kreis und Land angewiesen. Die Zuschüsse konnten durch Anträge der FWG Fraktion auf Kreisebene um insgesamt 223.700 Euro erhöht werden. Das entspricht einer Steigerung von 28 Prozent im Vergleich zu den vorher veranschlagten Fördergeldern. Diese von allen Fraktionen begrüßten Anträge trugen dazu bei, dass der Kreis Ahrweiler auf Platz eins des Landes ist, wenn es um Zuschüsse an Träger von Kindertagestätten geht.

Auch auf Landesebene versucht die Kreis-FWG, eine Erhöhung der Zuschüsse zu erwirken. Bedauerlicherweise hat sich in dieser Hinsicht noch nichts getan. Die Landeszuschüsse liegen aktuell bei 17 Prozent für Koisdorf und 22 Prozent für Sinzig Weidenweg. Auch die Freien Wähler Sinzig bedauert den hohen Eigenanteil der Stadt an diesen Projekten.

Auch die vom Land beschlossene beitragsfreie Betreuung von Kindern ab zwei Jahren trifft die Städte und Verbandsgemeinden hart. Denn das Land überlässt die damit entstehenden Mehrkosten auf öffentlicher Seite den Trägern der Einrichtung, also den Kommunen. Zudem sorgen Abgaben der Kommunen an das Land für 465 der 720 Millionen Euro des Landeshaushalts. Im Ausgleich dazu erhalten Projekte der Städte und Gemeinden Landeszuschüsse in Höhe von nur zehn bis dreißig Prozent für notwendige Investitionen. Diese Zuschüsse werden teilweise sogar vom Bund bereitgestellt und lediglich vom Land weitergereicht.

Kinder sind unsere Zukunft. Die Freien Wähler werden sich weiterhin dafür einsetzen, dass das Land die Kommunen beim Angebot von Kinderbetreuung deutlich stärker unterstützt.