Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden Cookies, um Ihnen ein optimales Webseiten-Erlebnis zu bieten. Dazu zählen Cookies, die für den Betrieb der Seite notwendig sind, sowie solche, die lediglich zu anonymen Statistikzwecken genutzt werden. Sie können selbst entscheiden, welche Kategorien Sie zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass auf Basis Ihrer Einstellungen womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen. Weitere Informationen finden Sie hier

Alle akzeptieren Auswahl akzeptieren Details einblenden
Aktuelles über den Landtagskandidaten Reiner Friedsam

Aktuelles

Direktkandidat für
den Landtag 2021

Sichere Schulen und Kitas in Rheinland Pfalz

Alle hatten gehofft, dass die jetzigen Maßnahmen ausreichen würden, die täglichen Infektionszahlen in Deutschland deutlich senken zu können und somit auch die Schüler*innen wieder wirklich sicher in die Schulen hätten gehen können. Inzwischen ist bereits erkennbar, dass sich in den vergangenen zwei Wochen die täglichen Neuinfektionen nicht wirklich zurück gegangen sind, und vermutlich wird sich dies auch in den nächsten bei den Wochen nicht einstellen. Der seit 16.12.2020 verordneten harten Shutdown lässt zu wenig landes- und bundesweit bez. der Infektionenszahlen – leider! Mittlerweile ist wissenschaftlich auch unstrittig, dass sich ebenfalls Schüler*innen jeglichen Alter s infizieren können und auch symptomlos infektiös sind. Dem Märchen die Schulen als sichere Orte zu bezeichnen, ist daher entschieden entgegen zu wirken. Das Coronavirus ist auch in den Schulen aktiv!

Dies ergibt sich z. B. sehr überzeugend aus einem Zitat von Prof. Dr. Dr. Karl Lauterbach: „All diejenigen haben Recht, die gesagt haben, Kinder und Jugendliche sind wesentliche Treiber der Pandemie!“ Lauterbach spricht sich aktuell auch nach Ende des Shutdown gegen die Rückkehr zum regulären Präsenzunterricht aus. Er befürchtet ein „exponentielles ansteigen der Infektionszahlen“ Masken und Lüften bei einer Klassenstärke von 30 Kinder gehe nicht, so Lauterbach. Auch aus der jüngst veröffentlichten Oxford Studie ergibt sich, dass die Kinder und Schulen sehr wohl Treiber der Pandemie sind und somit entscheidend zu den Infektionen beitragen. Selbst der VGH Baden-Württemberg hat in seinem Beschluss vom 15.10.2020 (Az. 1 S 3156/20) unter Tz. 41 bereits zu diesem Zeitpunkt die Schulen als „…Treiber der Pandemie…“ aufgeführt.

Daher die Forderung der Freien Wähler an alle Landtagsabgeordnete in Rheinland-Pfalz:

Stehen Sie auf und übernehmen Verantwortung!

Für unsere Schulen müssen jetzt sichere Konzepte her, die kurzfristig umgesetzt werden können. Die Vorgaben des RKI müssen auf jeden Fall eingehalten werden, d.h., spätestens bei einer Inzidenz von 50/100.000 Einwohner müssen die Klassen auf Hybridunterricht mit Wechselmodell umgestellt werden. Ab dieser Inzidenz gilt in der Wissenschaft die Virusverbreitung bereits als unkontrollierbar, daher wäre ein Warten, bis eine Inzidenz von 200/100.000 Einwohner erreicht wird, bereits sträflich.

Unsere Landesregierung und Abgeordnete in Mainz dürfen nicht warten, bis sich Schüler*innen oder auch Lehrer*innen infizieren –man erwartet von ihnen die Weitsicht, präventiv zu handeln! Was nutzen uns denn gut gebildete Kinder, die dann unter den Folgen vom sog. „LongCO-VID“möglicherweise lebenslang zu leiden haben, nur weil man sie in Präsenz per Verordnung gezwungen hat?

Daher die Prävention des Wechselunterrichtes, und deren Umsetzung soll und muss den jeweiligen Schulleiter*innenüberlassen werden, denn diese wissen, welche Eltern z. B. dann auch auf eine Notbetreuung angewiesen sind, wenn es zu einem täglichen oder wöchentlichen Wechselunterricht kommt.

Die verpflichtende Anordnung, den Unterrichtsbetrieb im Wechselunterricht stattfinden zu lassen, ist auch verhältnismäßig, denn mit einem solchen Wechselbetrieb kann die vollständige, oder auch teilweise Schließung von Schulen vermieden werden. Zudem müssen in allen Schulen, entgegen dem Beschluss der KMK aus dem September 2020, umgehend Lüftungsanlagen mit entsprechender Filtertechnik zum Einsatz kommen.

Auf die seinerzeit veröffentlichte Pressemeldung von Frau Ministerin Hubig als amtierende Präsidentin der KMK möchte ich nur insoweit eingehen, als dass „Lüften in den Klassen ausreichend sei“,so können Sie versichert sein, dass mir die Stellungnahme des Experten Prof. Dr. Christian Kähler vorliegt, der seinerzeit als Experte derKMK geladen war und eine andere fachliche Stellungnahme abgegeben hat, als diese in der Presseerklärung dann von der KMK kommuniziert wurde.

Dass es dazu zwischenzeitlich weitere Klärungen von Frau Ministerin Hubig gab, die im Nachgang sehr deutlich von den den geladenen Experten als unwahr bzw. falsch bezeichnet wurden, dürfte allgemein bekannt sein.

Dringender Appell!

Tragen Sie, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit, keine Verordnung mehr mit, die nicht die Vorgaben des RKI und der Wissenschaft beachtet.

Politiker haben die Verantwortung für die Eltern und Lehrer*innen, die Sie gewählt haben. Jede/r, der die Vorgaben von RKI und Wissenschaft missachtet, nimmt damit bewusst und billigend die Erkrankung von Schüler*innen und Lehrer*innen in Kauf.

Bildung ist wichtig – aber es muss in Einklang mit der Gesundheit unserer Kinder stehen. Deswegen treiben Sie als Politiker in den Schulen die Digitalisierung und alles was damit im direkten Zusammenhang steht, wie Schulung des Lehrpersonals, voran, so wie es an den staatlichen Landesgymnasien in Rheinland-Pfalz ja offenbar bereits umgesetzt ist.

Keinem ist damit geholfen, wenn bei hoher Inzidenz trotzdem die Präsenzpflicht von der Landesregierung wieder angeordnet wird –und die Eltern lassen ihre Kinder aus Angst und Sorge daheim. Das wird man mit keiner örtlichen Verwaltung, keinem Jugendamt – und letztlich auch nicht mehr durch die Landespolitik eingefangen bekommen, was das als Schaden an Politik und Demokratie bedeuten würde!

Handeln Sie daher im Sinne unserer Kinder und der Lehrer*innen!

Freie Wähler Landtagskandidat Reiner Friedsam für mehr Sicherheit in den Schulen und Kitas